Stadtrat sagt Ja
Ohne Dramatik ging es denn doch nicht – aber am Ende hatte der Stadtrat „Ja” zum Bürgerhaushalt gesagt. Nun soll geprüft werden, ob und unter welchen Umständen ein Bürgerhaushalt 20112 eingeführt werden wird, 2011 soll ein Bereich – der Vorschlag lautet „Kultur und Sport” – als Experimentierfeld dienen.
Obwohl die Tagesordnung lang war und die Zeit (= der Anpfiff zum Spiel Deutschland gegen Ghana) den Stadträten im nacken saß, ließen sie sich für den Punkt „Bürgerhaushalt” doch erstaunlich viel Zeit und zeigten sich durch die Fraktionen hinweg bereit, sich dem Bürgerhaushalt anzunähern.
Das Problem bei der Beschlussfassung: neben dem Antrag der Linken mit einem nach eigenen Aussagen „ambitionierten Zeitplan”, gab es Änderungsanträge von Bürgerliste/Die Grünen und der Stadtverwaltung selbst. Tenor beider Anträge: den Bürgerhaushalt nicht mit der Brechstange durchzusetzen und keine inhaltlichen Vorfestlegungen zu treffen (was teilweise beim Antrag der Linken der Fall war), was den Intentionen der Initiative auch am nächsten kam. In einer Auszeit konnten sich dann die Fraktionschefs und die Verwaltungsspitze auf den (Antrag der Bürgerliste)[/assets/docs/antrag_bhh.pdf] einigen, den in der Abstimmung die Linke allerdings nicht unterstützen wollte.
Land braucht Stadt